Höfinger: Andrä Rupprechter wird starke Stimme Österreichs bei Klimakonferenz sein

Utl.: Brauchen Energie- und Mobilitätswende - 12 Millionen mehr für den Klimaschutz, Österreich auf richtigem Weg - EU gefordert, sich an internationaler Klimafinanzierung zu beteiligen =

Wien, 22. November 2015 (ÖVP-PK) "Der Klimaschutz ist keine nationale Herausforderung, sondern eine globale. Daher brauchen wir auf internationaler Ebene eine gemeinsame Strategie mit ambitionierten Zielen. Bei der Klimakonferenz in Paris werden hoffentlich die nächsten Schritte gesetzt. Mit Bundesminister Andrä Rupprechter haben wir eine starke Österreichische Stimme bei diesem zukunftweisenden internationalen Spitzentreffen", verstärkt ÖVP-Umweltsprecher Johann Höfinger die Ausführungen des Ministers in der Pressestunde. Österreich sei beim Klimaschutz bereits "auf dem richtigen Weg: Andrä Rupprechter setzt sich mit seinen Initiativen für ein lebenswertes Österreich ein. Allein heuer konnte er zusätzlich 12 Millionen Euro für den Klimaschutz erreichen". Zudem schaffe der Bundesminister Bewusstsein für die drängenden Themen unserer Zeit: "Erneuerbare Energien sind die Energieformen der Zukunft", verdeutlicht Höfinger. "Wir sind alle vom Klimawandel
betroffen, dem kann sich niemand entziehen. Die Klimaveränderung hat unweigerlich Folgen, die Auswirkungen treffen nicht nur uns, sondern vor allem die nächsten Generationen und die ganze Welt. Genau aus diesem Grund müssen wir rasch handeln und die notwendigen
Maßnahmen ergreifen, um den negativen Folgen entgegenzuwirken." Als "zentrale Maßnahme" bezeichnet der ÖVP-Umweltsprecher "globale Anstrengungen für eine konsequente Reduktion des CO2-Ausstoßes". Die Klimakonferenz in Paris, an der sich fast 200 Länder beteiligen, sei daher eine große Chance, ein Umdenken zu bewirken und ein geeignetes gemeinsames Abkommen zu finden. Es müsse auch verstärkt Bewusstseinsbildung und damit auch eine
Verhaltensänderung innerhalb der Gesellschaft erfolgen. "Jeder Einzelne kann einen Beitrag für den Klimaschutz und unsere Umwelt leisten. Das sind wir uns und unseren Kindern schuldig", schließt Höfinger. ****

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Höfinger: Österreich ist beim Klimaschutz auf dem richtigen Weg

Utl.: ÖVP-Umweltsprecher: Internationale Klimafinanzierung wird mit Budget abgesichert =

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Österreich ist beim Klimaschutz auf dem richtigen Weg, stellte heute, Freitag, ÖVP-Umweltsprecher Abg. Johann Höfinger anlässlich der Sitzung des Budgetausschusses zum Kapitel Umwelt fest. „Die internationale Klimafinanzierung wird mit dem Budget 2016 finanziell abgesichert. Erfolgreiche Programme wie Umweltförderung,
Klima- und Energiefonds sowie die Thermische Sanierung werden fortgesetzt.“ Der Klima- und Energiefonds habe beispielsweise zum Ziel, einen Beitrag zur Verwirklichung einer nachhaltigen Energieversorgung sowie zur Reduktion der Treibhausgasemissionen und zur Unterstützung der Umsetzung der Klimastrategie zu leisten.

Umweltminister Andrä Rupprechter sei es gelungen, Budgetkürzungen durch EU-Mittel wieder wettzumachen. So stünden dadurch 24,5 Millionen zusätzlich zur Verfügung. 22 Millionen davon entfallen auf Klimaschutzmaßnahmen.

Österreich gebe aus den verschiedenen Ressorts jährlich 130 Millionen Euro für klimarelevante Projekte aus. 20 Millionen Euro für den Green-Climate-Fund der UNO würden dazukommen, sechs Millionen Euro davon seien bereits überwiesen worden. Zudem werde es noch eine Aufstockung der österreichischen Mittel für den Green Climate Fund
geben. „Österreich leistet damit einen adäquaten internationalen Beitrag zur Klimafinanzierung“, so Höfinger weiter.

Ein Schwerpunkt im Budget werde zudem weiterhin die Schaffung von „Green Jobs“ sein. Ziel sei es, in den nächsten vier Jahren die 200.000er-Grenze zu überschreiten.

Zu den im Budget für Umweltförderung im Inland inkl. thermische Sanierung ausgewiesenen 91,8 Millionen stehen noch zusätzlich rund 17,1 Millionen EU-Mittel zur Verfügung. Von den 91,8 Millionen Euro werden 30 Millionen für eine thermische Sanierungsaktion 2016 verwendet, wobei noch zusätzliche Mittel durch das Ministerium bereitgestellt werden. Die Kürzung bei diesen Budgetposten erfolgte auch im Hinblick auf die durch den Bund geschaffene zusätzliche Finanzierungsmöglichkeit von thermischen Sanierungsmaßnahmen, die durch die Schaffung der Bundeswohnbaubank ermöglicht werde. Diese neue durch den Bund ermöglichte Finanzierungsquelle soll auch Mittel für thermische Sanierungsmaßnahmen bereitstellen.

Der Umweltbereich stehe allerdings weiterhin vor großen Herausforderungen. Der Klimawandel mit seinen Auswirkungen habe deutlich gemacht, dass der Klimaschutz auch in Zukunft oberste Priorität im Umweltbereich genieße. Der ÖVP-Umweltsprecher wies in diesem Zusammenhang auch auf die am 30. November in Paris stattfindende UN-Weltklimakonferenz hin, die als Beginn einer globalen und ambitionierten Klimaschutzpolitik für die Zukunft gelten
könnte.
(Schluss)

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Höfinger: Österreich hat seine Chance genutzt - Alternative Energiequellen statt AKW

Utl.: ÖVP-Umweltsprecher in der Nationalratsdebatte zu Umweltthemen

Wien (OTS/ÖVP-PK) - In der heutigen Sitzung des Nationalrates stand der Vormittag im Zeichen des Umweltschutzes. ÖVP-Umweltsprecher Abg. Johann Höfinger ergriff in diesen Debatten zwei Mal das Wort. Vorerst bekräftigte Höfinger anlässlich der Jahrestage der Atom-Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima die österreichische Anti-Atom-Haltung.

"Österreich hat seine Chance genutzt und schon vor vielen Jahren Nein zur Atomkraft gesagt. Wir wollen und müssen weiter über die Landesgrenzen hinweg gegen die Nutzung von Atomkraft eintreten, das sind wir unseren Kindern schuldig", so Höfinger. "Leider bewegen oftmals erst Katastrophen die Menschen zum Umdenken", fuhr Höfinger fort und erinnerte an Tschernobyl im Jahr 1986 und Fukushima im Jahr 2011. "Hunderttausende Menschen kamen zu Schaden, ganze Landstriche wurden entvölkert, die Folgewirkungen dauern an", warnt Höfinger vor der Nutzung der Atomkraft - "es reicht ein einziger Unfall. Und auch die Frage der Endlagerung ist Anlass zur Sorge."

Der ÖVP-Umweltsprecher verwies darauf, dass es mit Sonne, Wind, Wasserkraft und nachwachsenden Rohstoffe ausreichende alternative Energiequellen gebe, "mit denen wir die Energieversorgung alternativ und nachhaltig sichern können." In diesem Sinne müsse Österreich die Allianzen vorantreiben, auch andere Länder - Beispiel Großbritannien - zum Ausstieg aus der Atomkraft zu bewegen.

Vier-Parteien-Entschließungsantrag gegen Umweltverschmutzung durch Mikroplastik

"Auch in Österreich wird das Thema "Plastikkunststoffe in Gewässer" zum Problem. Mikropartikel bringen Belastungen für unsere Gewässer, ein Großteil der Belastungen wird durch weggeworfenes Plastik verursacht und birgt die Gefahr, in die Nahrungskette zu gelangen", so Höfinger dann in der Debatte zur Umweltverschmutzung durch Mikroplastik.

"Flüsse machen nicht an nationalen Grenzen halt, Plastikpartikel in den Flüssen auch nicht. Wenn es um die Identifizierung der Verschmutzungsquellen, um einheitliche Messmethoden in Gewässern und um europaweit vergleichbare Daten geht, bedarf es eines einheitlichen Vorgehens aller EU-Mitgliedstaaten." Bundesminister Rupprechter habe bereits Maßnahmen gesetzt, hob Höfinger das Zehn-Punkte-Maßnahmenprogramm zum Schutz unserer Gewässer hervor.

In einem gemeinsamen Entschließungsantrag von ÖVP, SPÖ, Neos und Team Stronach wird die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zudem aufgefordert,

- die Europäische Kommission zur Erarbeitung einer rechtlich verbindlichen Definition von Mikroplastik bis Ende 2015 aufzufordern,

- sich auf Europäischer Ebene für konkrete und verbindliche Maßnahmen gegen die fortschreitende Verschmutzung von Gewässern mit sekundärem Mikroplastik einzusetzen,

- sowie sich auf Europäischer Ebene für die Erarbeitung konkreter Initiativen, insbesondere konkreter verbindlicher Maßnahmen zur Eliminierung der Verschmutzung durch Mikroplastikpartikel in Verbraucherprodukten (wie zum Beispiel aus Kosmetika), welche nach regulärer Nutzung in das Abwassersystem eingeleitet werden, einzusetzen.

 

(Schluss) ~

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Parlament/ÖVP/Umwelt/Schule/NÖ/Höfinger

Höfinger: Green Jobs sind Arbeitsplätze der Zukunft

Utl.: ÖVP-Umweltsprecher bei Diskussion an Höherer Lehranstalt für Umwelt und Wirtschaft

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die Bedeutung der Umweltwirtschaft wächst ständig. Von 2011 bis 2012 konnte der Umsatz der umweltorientierten Produktion und Dienstleistung um 2,7 Milliarden Euro gesteigert werden. Die Zahl der Beschäftigten in der Umweltwirtschaft stieg von 2011 bis 2012 um 1.884 auf 173.702 an. Green Jobs eröffnen sowohl im städtischen als auch im ländlichen Bereich neue Chancen. Der Ausbildung im Umweltbereich kommt daher eine immer größere Bedeutung zu, stellte ÖVP-Umweltsprecher Abg. Johann Höfinger anlässlich einer Diskussion an der Höheren Lehranstalt für Umwelt und Wirtschaft (HLUW) Yspertal fest.

Die HLUW Yspertal feiert in diesem Schuljahr ihr 25-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass startete Anfang November mit den Schülerinnen und Schülern eine facheinschlägige Veranstaltungsreihe unter dem Titel "Vision 25", an der neben Höfinger auch die Klimaforscherin Univ.Prof. Dr. Helga Kromp-Kolb, der Risikoforscher Univ.Prof. Dr. Wolfgang Kromp von der TU Wien sowie der Energietechnikexperte Dr. Robert Weger teilgenommen haben.

"Wir brauchen Arbeitsplätze, die unsere Umwelt und unsere natürlichen Ressourcen schonen und schützen. Deshalb sind Green Jobs die Arbeitsplätze der Zukunft. Ziel von Umweltminister Andrä Rupprechter ist es, in vier Jahren die 200.000er-Grenze zu überschreiten. Damit wird der Standort gestärkt, die Beschäftigung gesichert und das Wirtschaftswachstum forciert. Deshalb nehmen Schulen wie die Höhere Lehranstalt für Umwelt und Wirtschaft im Yspertal und deren Absolventinnen und Absolventen eine große Rolle ein", unterstrich der Umweltsprecher und ergänzt: "Umweltschutz und wirtschaftlicher Erfolg sind keine Gegensätze. Umweltschutz sowie Ressourcenmanagement sind ein wichtiger Wirtschafts- und Jobmotor".

Seit 25 Jahren werden an der Privatschule des Zisterzienserstiftes Zwettl Jugendliche erfolgreich für künftige Umwelttechnologien und nachhaltiges Wirtschaften ausgebildet. Die Schule bietet die Ausbildungsschwerpunkte Umwelt und Wirtschaft sowie Wasser- und Kommunalwirtschaft mit viel fachspezifischem Unterricht an. Auch die Internationalität ist ein wichtiger Aspekt der Schule - es gibt Partnerschaften wie beispielsweise mit Schulen in Tschechien, Polen oder Ungarn.

(Schluss)

 

 


25.10.2014 16:31 | OTS0033 | II, CI | ÖVP / Umwelt / Umweltschutz / Journal zu Gast / Rupprechter / Höfinger

Höfinger: Umfassende Klimastrategie ist richtige Antwort auf Klimaziele der EU

Erneuerbare Energieträger forcieren und Verkehr mit Mobilitätsstrategie reduzieren - Gemeinsames Vorgehen der Regierung bei der Umweltpolitik ist Gebot der Stunde Wien (OTS) - "Eine umfassende nationale Klimastrategie ist die richtige Antwort auf die Klimaziele der EU", betont ÖVP-Umweltsprecher Johann Höfinger zu den heutigen Aussagen von ÖVP-Umweltminister Andrä Rupprechter im "Journal zu Gast".

Rupprechter hatte die Forcierung erneuerbarer Energien und Maßnahmen gegen die hohen Emissionen durch den Verkehr gefordert. Unter anderem will der Minister eine Mobilitätsstrategie hin zu alternativen Antriebssystemen und E-Mobility sowie Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagern. Die Steuerreform müsse laut Rupprechter eine ökosoziale Komponente enthalten. Ein gemeinsames Vorgehen der österreichischen Bundesregierung ist für Höfinger ein Gebot der Stunde. "Je mehr wir in Österreich und Europa tun, desto besser können wir mit globalen Zielen umgehen", so der ÖVP-Umweltsprecher. ****

Es war auch wichtig, betont Höfinger, "nach dem Wegfall des russischen Marktes für Lebensmittel neue Märkte zu erkunden. Das rasche Vorgehen Rupprechters hat hier größeren Schäden für unsere Landwirte abgewendet und auch für kommende Jahre weitere Märkte in China und Korea erschlossen". Das Vorziehen der grünen Exportoffensive sei ein wichtiger und richtiger Schritt gewesen, unterstreicht der ÖVP-Umweltsprecher. "Nach rund zehn Monaten kann sich die Bilanz von Umweltminister Rupprechter sehen lassen. Er hat wichtige Reformen auf den Weg gebracht und auf Krisen rasch reagiert, um Schaden vom Standort Österreich abzuwenden. Das zeigt, dass der ÖVP Umweltpolitik ein großes Anliegen ist."

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ÖVP/Atomkraft/Bundesregierung/EU/Mitterlehner/Faymann/Höfinger

Höfinger: Subvention für AKW Hinkley Point wäre Schritt in energiepolitische Steinzeit

Utl.: Regierung hat gute Argumente gegen Hinkley Point – Österreich lehnt jede Förderung von Atomkraft ab – Ausbau Erneuerbarer Energien vorantreiben =

Wien, 7. Oktober 2014 (ÖVP-PK) "Eine Subventionierung von Hinkley Point wäre ein Schritt zurück in die energie- und wirtschaftspolitische Steinzeit", stellt ÖVP-Umweltsprecher Johann Höfinger zur für morgen erwarteten Entscheidung der Europäischen Kommission über den Zuschuss finanzieller Mittel für das britische Atomkraftwerk klar. Nukleare Energie berge nicht nur enorme Risiken, sondern habe sich trotz hoher Subventionierungen in den vergangenen Jahrzehnten als auf Dauer wirtschaftlich nicht überlebensfähig erwiesen. Die mangelnde Wirtschaftlichkeit sei auch bei neu gebauten Kernkraftwerken seit längerer Zeit bekannt, so Höfinger, der auch darauf verweist, dass ein positiver Entscheid die erst im Frühjahr angenommenen Beihilfe-Leitlinien der Kommission "ad absurdum führen" würde. ****

Wie Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Mitterlehner heute betonten, sind die Argumente Österreichs für eine allfällige Nichtigkeitsklage gut. Das hat auch Umweltminister Rupprechter betont. Die Angst vor krisenbedingten Versorgungsengpässen dürfe nicht für die Verfolgung nationaler Interessen ausgenützt werden, sagt Höfinger. "Die österreichische Position ist klar: Wir lehnen jede Art der Förderung von Atomkraft ganz entschieden ab. Für eine in die Zukunft gerichtete Energiepolitik gilt es, die Energieeffizienz zu steigern und den nachhaltigen Ausbau von Erneuerbaren Energien voranzutreiben."

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Höfinger: Umweltschutz ist ein erfolgreiches Geschäftsmodell

Utl.: ÖVP-Umweltsprecher: Kritik der FPÖ geht völlig ins Leere =

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Mit klaren Worten reagiert ÖVP-Umweltsprecher Abg. Johann Höfinger auf die unqualifizierte Kritik der FPÖ an Umweltminister Rupprechter. "Die Kritik der FPÖ geht völlig ins Leere", so Höfinger heute, Freitag.

Die österreichische Industrie sei international top und habe für den Klima- und Umweltschutz enorm viel geleistet. "Für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft sind nicht billige Produktionskosten ausschlaggebend, sondern Innovation, Forschung und gut ausgebildete Arbeitskräfte", unterstrich Höfinger und verwies auf die Green-Economy, die zweistellige Zuwachsraten aufweist: "Umweltschutz ist ein erfolgreiches Geschäftsmodell."

"Der diese Woche präsentierte Österreichische Sachstandsbericht zum Klimawandel mache deutlich, dass an der Energie- und Mobilitätswende kein Weg vorbei führt", betonte der ÖVP-Umweltsprecher.

Offenbar müsse man der FPÖ Nachhilfe darin geben, was das Umweltministerium für den Klimaschutz tut. "Das Ministerium setzt bereits seit Jahren erfolgreich Klimaschutzprogramme um - etwa die Programme "klima:aktiv" und "klima:aktivmobil". Allein mit den bisher 67 Millionen Euro klima:aktivmobil-Förderungen wurden rund 500 Millionen Investitionen ausgelöst und 5.600 Jobs geschaffen", freut sich Höfinger.

Außerdem verwies der ÖVP-Umweltsprecher auf die 112 Klima- und Energiemodellregionen und die flächendeckende Ökologisierung der Landwirtschaft mit den Agrarumweltprogrammen - das neue Programm ist kurz vor der Umsetzung. Mit diesen Maßnahmen werden 6,7 Millionen Tonnen CO2 im Jahr eingespart. "Eine beeindruckende Bilanz", schloss Höfinger.

(Schluss)

 

 


Höfinger: Grüne agieren nach uraltem Agitationsmuster: Verbalattacken ohne echte Argumente

Utl.: ÖVP-Umweltsprecher: ÖVP steht für moderne Umweltpolitik auf Basis von Fakten

Die Grünen agieren wieder mal im Uralt-Schema einer fundamentalen Oppositionspartei nach dem Motto: Hauptsache kritisieren, es wird schon was hängenbleiben. Das ist bedauerlich, denn bei einem vernünftigeren Zugang müsste den Grünen klar sein, dass die heute geäußerte Kritik an Minister Rupprechter betreffend Klimabericht und Klimagipfel ins Leere geht und nicht auf Tatsachen beruht, sagte ÖVP-Umweltsprecher Abg. Johann Höfinger heute,Mittwoch.

"Mit ihrer substanzlosen Kritik negieren die Grünen auch die Arbeit der Klima aktiv Partner und der Klimaenergie Modellregionen sowie insgesamt des Klima- und Energiefonds", bedauerte Höfinger. "Umweltminister Rupprechter ist sich der Tatsache bewusst, dass der Klimawandel erschreckende Folgen zeitigt und enorme Dimensionenerreicht hat und alle Bereiche betrifft, wie auch der erste nationale Sachstandsbericht zum Klimawandel 2014 aufzeigt. Dagegen kann man nur in einer staatenübergreifenden und parteienübergreifenden gemeinsamen Anstrengung ankämpfen. Das will der Minister forcieren und auch beim Klimagipfel in New York so handhaben. Denn der Klimawandel macht vor keiner Landesgrenze halt!"

Bundesminister Rupprechter habe eine wissenschaftlich fundierte Analyse mit klaren Handlungsanleitungen auf 1000 Seiten vorgelegt, so Höfinger weiter. "Was haben die Grünen dem entgegenzusetzen?" Zu den Maßnahmen, die der Minister bereits umsetzt, gehören die flächendeckende Ökologisierung der Landwirtschaft, Agrarumweltprogramme und Klimaschutzprogramme des Ressorts – etwa klima:aktiv und klima:aktiv mobil. Darüber hinaus 112 Klima- und Energiemodellregionen in Österreich und die Umweltförderung im Inland. "Wenn die Grünen sagen, dass in Österreich nichts getan wird, negieren sie die Anstrengungen von Wirtschaft, Bauern und der gesamten österreichischen Bevölkerung."

Höfinger: "Es läge auch an den Grünen, konstruktiv ihren Beitrag zu leisten, wenn es ihnen wirklich um wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel ginge. Wenn ihnen aber nicht anderes einfällt als Verbalattacken ohne Argumente, sind sie wohl eher im Agitationsmuster der altlinken Fundamentalopposition verblieben."

 


 Höfinger: Populistische Grüne mit falschen Behauptungen 

Utl.: Alle Verpflichtungen im Umweltbereich werden eingehalten – Konstruktive Arbeit für Umwelt scheint für Grüne abgeschafft

Wien, 05. Mai 2014 (ÖVP-PK) Als "unwahr" weist ÖVP-Umweltsprecher Johann Höfinger falsche Behauptungen der Grünen zurück, dass das Umweltbudget um 155 Millionen Euro gekürzt werde. "Richtig ist, dass im Bundesvorschlag 2013 im Umweltbereich 658 Millionen Euro budgetiert waren, im Bundesvoranschlag 2014 sind es 639 Millionen Euro. Das entspricht einer Reduktion in Höhe von insgesamt 19 Millionen Euro", betont der Umweltsprecher. Der vorläufige Budgetabschluss 2013 weist eine höhere Summe von 794 Millionen Euro auf. Grund: Die Differenz kommt durch den Ankauf von Emissionszertifikaten zustande. Das wurde eigens budgetiert und mit Rücklagen gedeckt. Heuer fallen dafür keine Kosten mehr an.

"Alle Förderschienen im Umweltbereich werden aufrechterhalten und nur geringfügig adaptiert. Das sind unter anderem der Klima- und Energiefonds, die Umweltförderung Inland und Ausland, thermische Sanierung und Altlastensanierung. Alle Verpflichtungen im Umweltbereich werden eingehalten", hält Johann Höfinger fest. Um das Einsparungsziel für das Ressort zu erreichen wird besonders in der Verwaltung gespart. So werden zwei Sektionen gestrichen und der Bereich Öffentlichkeitsarbeit gestrafft. Johann Höfinger abschließend: "Die grünen Behauptungen sind daher auf das Schärfte zurückzuweisen. Für die populistischen Grünen scheinen sinnvolle Ideen, Wirtschaftskompetenz und konstruktive Arbeit für unsere Umwelt leider abgeschafft. Umweltminister Andrä Rupprechter setzt die richtigen Schritte und arbeitet an einer nachhaltigen Umweltpolitik für Österreich." 

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ÖVP/Umweltausschuss/Höfinger

Höfinger: Durch aktive Umweltpolitik heimischen Standort stärken

ÖVP-Umweltsprecher: Müssen auf EU-Ebene ernsthaft unsere Anliegen durchsetzen

Wien, 21. Februar 2014 (ÖVP-PK) Österreich hat hohe Umweltstandards und hervorragende Ressourcen zur Verfügung. Durch eine aktive Umweltpolitik können wir den heimischen Standort stärken, stellte heute, Freitag, ÖVP-Umweltsprecher Abg. Johann Höfinger anlässlich der Sitzung des Umweltausschusses fest, bei dem Bundesminister Andrä Rupprechter die Jahresvorschau für 2014 der Europäischen Kommission und der griechischen EU-Präsidentschaft präsentierte. „Themen, die auch für Österreich von großer Relevanz sind betreffen unter anderem den Schutz des Klimas, die Schadstoffreduktion in der Luft, die Gentechnik oder den Erhalt der Biodiversität wie die Steigerung der ökologischen Gewässergüte“, erläuterte Höfinger.

Es gelte, sich mit Europa zu solidarisieren und auf nationaler Ebene zu profitieren, unterstrich Höfinger die Aussagen des Ministers. Die EU sei eine politische Ebene, „auf der wir ernsthaft unsere Umweltanliegen durchsetzen müssen“. Allein auf nationaler Ebene sei dies nicht möglich. „Wir müssen alle Stärken nutzen, um unsere europäische Vorreiterschaft weiter auszubauen, so Höfinger. „Umweltpolitik ist Energie-, Standort-, Wirtschafts- und Arbeitsplatzpolitik und bietet für unser Land viele Möglichkeiten.“

Die EU-Umweltpolitik stehe unter der Initiative "Ökologisierung des Europäischen Semesters". Das heißt, die zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise gesetzten Maßnahmen sollen gleichzeitig auch zu den ökologischen Zielen beitragen. Der Übergang hin zu einer „Green Economy“ und Ressourceneffizienz seien zentrale Ansätze dafür.

„Wir müssen auch den Rahmen für Klima- und Energiepolitik aktiv beeinflussen.“ Ende 2015 sei der Abschluss eines globalen Klimaschutzabkommens geplant und die Rolle der EU sei in diesem Zusammenhang extrem wichtig. „Eine neue Klima- und Energiepolitik darf keinesfalls unter dem Vorwand von Wettbewerbsfähigkeit oder Versorgungssicherheit auf eine Begünstigung der Kernenergie abzielen“, so der ÖVP-Umweltsprecher abschließend.

(Schluss)

 

 


 

ÖVP/Landwirtschaft/Saatgut/Genmais/Höfinger

 

Höfinger: Saatgut-Vielfalt in Europa und Österreich soll erhalten bleiben

ÖVP-Umweltsprecher: Anbauverbot für genmanipulierten Mais muss in Österreich aufrecht bleiben

Wien, 12. Februar 2014 (ÖVP-PK) Gestern, Dienstag, hat der Landwirtschaftsausschuss des Europaparlaments die umstrittene EU-Saatgutverordnung mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Abgeordneten wiesen den Entwurf mit 37 zu zwei Stimmen an die EU-Kommission zurück. ÖVP-Umweltsprecher Abg. Johann Höfinger begrüßt diese Abstimmung ausdrücklich, denn es gilt, die Saatgut-Vielfalt in Europa und natürlich auch in Österreich zu erhalten.

Weniger erfreulich ist für Johann Höfinger das Thema Genmais (Pioneer 1507). Trotz mehrheitlicher Ablehnung konnte im Europaparlament kein Genmais-Anbau-Verbot ausgesprochen werden, nun liegt die Entscheidung bei der EU-Kommission. „Falls es zu einer Zulassung kommen sollte, muss das Anbauverbot für diesen genmanipulierten Mais in Österreich erhalten bleiben“, so der ÖVP-Umweltsprecher.

(Schluss)

 

 


Höfinger: Umweltminister Rupprechter geht neuen Umwelt-Aufbruch an

Utl.: ÖVP packt Reformen an: Reduzierung der Treibhausgase, Ausbau erneuerbarer Energieträger und ambitionierte Zielsetzung bei der Energieeffizienz

Wien, 16. Jänner 2014 (ÖVP-PK) "Das ist ein neuer Umwelt- Aufbruch", sagt ÖVP-Umweltsprecher Abg. z. NR Johann Höfinger zu den ambitionierten Zielen von Umweltminister Andrä Rupprechter. Die von Lebensministerium und Umweltbundesamt präsentierte Treibhausgasbilanz zeigt ein Minus auf und Österreich erfüllt damit die Verpflichtungen des Kyoto-Protokolls.

Dazu Höfinger: "Österreich befindet sich auf dem richtigen Weg. Aber wir ruhen uns nicht auf Erreichtem aus, sondern wollen mit aktiver Umweltpolitik ein Vorzeigeland in Europa werden. Die ÖVP will den kommenden Generationen ein sauberes Österreich übergeben und geht die nötigen Reformen an." Umweltminister Rupprechter will dazu den Ausbau erneuerbarer Energieträger vorantreiben und Ziele für die Reduktion von Treibhausgasen und die Energieeffizienz festlegen. So sollen etwa im Vergleich mit dem Jahr 2005 bis 2020 die Emissionen um 16 Prozent reduziert werden. Auch die Umwelt-Export-Initiative soll wieder kommen. "Damit erreichen wir nicht nur Fortschritte in der Umweltpolitik, sondern schaffen Investitionen, Wachstum und Arbeitsplätze."

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*** OTS0090 2014-01-16/11:52 161152 Jän 14

 


Bundesminister Rupprechter: Österreich wieder zum Umwelt-Vorreiter in Europa machen

Utl.: Lebensministerium und Umweltbundesamt präsentierten Treibhausgasbilanz 2012 =

 
Wien (OTS) - Österreich hat im Vergleich zum Vorjahr weniger Treibhausgase emittiert. Die Treibhausbilanz 2012 zeigt mit Minus 3,3% bzw. 2,7 Mio. Tonnen weniger CO2 einen positiven Trend. Für Umweltminister Rupprechter ein positives Signal, dass Österreich sich auf dem richtigen Weg befindet. "Österreich hat damit seine Verpflichtungen des Kyoto-Protokolls erfüllt und startet voll

Tatendrang in eine neue Periode mit realistischen Zielen", so der Minister.

Umweltminister Rupprechter erklärt, wie er die künftige Klimapolitik in Österreich anlegen wird: "Ich möchte Österreich wieder zum Umwelt-Vorreiter in Europa machen. Ich bekenne mich zu einer modernen Klimaschutzpolitik. Österreich wird sich bei den bevorstehenden Verhandlungen zur europäischen Klima- und Energiepolitik bis 2030 aktiv einbringen. Ich will eine mutige europäische Klima- und Energiepolitik mit Zielen für die Reduktion von Treibhausgasen, den Ausbau der Erneuerbaren Energieträger und für Energieeffizienz. Diese drei Ziele sind untrennbar miteinander

verbunden", bekräftigt der Minister. Um Investitionen in den Klimaschutz frei zu setzen und damit Innovationen, Arbeitsplätze und Wachstum zu fördern und die Wirtschaft Europas insgesamt zu stärken, seien klare und ambitionierte Ziele notwendig. "Ich will ein grünes Europa nach dem Motto green jobs, green economy, green europe."

Von den österreichischen Klimaschutzzielen gibt es kein Abrücken. Bis 2020 sollen 16 Prozent der Emissionen außerhalb des Emissionshandels gegenüber 2005 reduziert werden. Dazu werden erfolgreiche Programme wie die international anerkannte Klimaschutzinitiative klima:aktiv fortgesetzt. Ab März 2014 werden Projekte in den Klima- und Energiemodellregionen weiter umgesetzt, um Innovationen in den Gemeinden zu fördern. Im Bereich der Landwirtschaft kommt ein 10-Punkte-Programm, das unter anderem die Forcierung von Bio-Landbau, die Reduktion von Mineraldünger und die Abdeckung von Gülleanlagen vorsieht. Der Umweltminister möchte außerdem das heimische Potenzial der österreichischen Umwelttechnologie stärker nutzen und die Umwelt-Export-Initiative wieder zum Leben erwecken.

Zwtl.: Einladung zur Zusammenarbeit an Umweltschutzorganisationen

Rupprechter betont, dass sich in Österreich viele positive Kräfte für den Klimaschutz einsetzen. Diese möchte er in Zukunft einbinden: "Klimaschutz ist ein Gemeinschaftsprojekt, von der Kommune bis zum Kontinent, von jeder und jedem einzelnen bis zum Großunternehmen. Ich werde die Umweltsprecher und Umweltorganisationen einladen, sich mit mir an einen Tisch zu setzen und mit mir gemeinsam zu arbeiten. Ich will auch den Druck von unten verstärken und die Zivilgesellschaft positiv mitnehmen", so Rupprechter abschließend.

 

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OTS019   2014-01-16/09:01

 

160901 Jän 14