Höfinger: Populistische Grüne mit falschen Behauptungen 

Utl.: Alle Verpflichtungen im Umweltbereich werden eingehalten – Konstruktive Arbeit für Umwelt scheint für Grüne abgeschafft

Wien, 05. Mai 2014 (ÖVP-PK) Als "unwahr" weist ÖVP-Umweltsprecher Johann Höfinger falsche Behauptungen der Grünen zurück, dass das Umweltbudget um 155 Millionen Euro gekürzt werde. "Richtig ist, dass im Bundesvorschlag 2013 im Umweltbereich 658 Millionen Euro budgetiert waren, im Bundesvoranschlag 2014 sind es 639 Millionen Euro. Das entspricht einer Reduktion in Höhe von insgesamt 19 Millionen Euro", betont der Umweltsprecher. Der vorläufige Budgetabschluss 2013 weist eine höhere Summe von 794 Millionen Euro auf. Grund: Die Differenz kommt durch den Ankauf von Emissionszertifikaten zustande. Das wurde eigens budgetiert und mit Rücklagen gedeckt. Heuer fallen dafür keine Kosten mehr an.

"Alle Förderschienen im Umweltbereich werden aufrechterhalten und nur geringfügig adaptiert. Das sind unter anderem der Klima- und Energiefonds, die Umweltförderung Inland und Ausland, thermische Sanierung und Altlastensanierung. Alle Verpflichtungen im Umweltbereich werden eingehalten", hält Johann Höfinger fest. Um das Einsparungsziel für das Ressort zu erreichen wird besonders in der Verwaltung gespart. So werden zwei Sektionen gestrichen und der Bereich Öffentlichkeitsarbeit gestrafft. Johann Höfinger abschließend: "Die grünen Behauptungen sind daher auf das Schärfte zurückzuweisen. Für die populistischen Grünen scheinen sinnvolle Ideen, Wirtschaftskompetenz und konstruktive Arbeit für unsere Umwelt leider abgeschafft. Umweltminister Andrä Rupprechter setzt die richtigen Schritte und arbeitet an einer nachhaltigen Umweltpolitik für Österreich." 

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien, Tel.:(01) 401 26-620; Internet: http://www.oevp.at, www.facebook.com/volkspartei