Vergangene Woche fand die jährliche Klubklausur im oberösterreichischen Bad Leonfelden statt.

„Mit Bundesparteiobmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner an der Spitze müssen wir gemeinsam mutig für Reformen für mehr Arbeit, für eine nachhaltige Pensionssicherung sowie für klare Begrenzungen beim Flüchtlingszuzug eintreten!“ betont Klubobmann Dr. Reinhold Lopatka zum Auftakt der Klausur, mit der sich die ÖVP bestmöglich auf die Herausforderungen des Jahres 2016 vorzubereiten möchte.

 

In der Flüchtlingsfrage ist eine Begrenzung notwendig, appelliert Klubobmann Lopatka an Kanzler Werner Faymann: „Bitte aufwachen, Herr Bundeskanzler! Nicht mehr länger zaudern, sondern klare Grenzen setzen!“ Wenn keine Lösungen auf europäischer Ebene zustande gebracht würden, müsse es „ein Bündel an einzelnen nationalstaatlichen Maßnahmen geben“, hält der ÖVP-Klubobmann fest.er fest. 

Für das erste Halbjahr 2016 stehen bereits wichtige Vorhaben, wie die Kinderbetreuungsgeldreform, die Gesundheits- und Krankenpflegereform, die Neuregelung von Primary Health Care/Hausapotheken/Hausärzten, das Bundesfinanzrahmengesetz, die Ökostromgesetznovelle, das Informationsfreiheitsgesetz, das Staatsschutzgesetz, Asyl auf Zeit und Familiennachzug und schließlich die Bildungs- und Pensionsreform.auf der Agenda.

Ein besonderes Anliegen ist der ÖVP gerade angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation die Wahrung unserer Werte. „Jeder Asylwerber, der bei uns bleibt, muss unsere Sprache erlernen und unsere Leitkultur akzeptieren“ sagte Lopatka und zitierte aus dem Parteiprogramm: „Wir erwarten Respekt für unsere Gesellschaft und ihre Werte. Wer die in der Verfassung verankerten Werte der Gesellschaft und damit unsere Leitkultur grundsätzlich ablehnt, soll auch nicht von ihren Leistungen profitieren.“

   

Bundespräsidentenwahl: Andreas Khol ist der beste Kandidat für Österreich

Die ÖVP wolle im heurigen Jahr aber auch dafür sorgen, „dass in den kommenden sechs Jahren der richtige Mann in dieser schwierigen Zeit an der Spitze des Staates steht“. Klubobmann Lopatka ist überzeugt, dass Andreas Khol der beste Kandidat für Österreich ist und das beste Rüstzeug für dieses Amt hat. "Er verfügt über internationale Erfahrung, ist ein gestandener Wertkonservativer, aber auch ein kulturliberaler Intellektueller“, so Lopatka und zitiert auch den Bundespräsidenten Heinz Fischer, dem Khol bereits als Nationalratspräsident nachgefolgt ist: „Er ist gebildet, weltanschaulich fundiert, sachlich beschlagen und streitlustig. Er hat Freude an der Polemik und Freude an Zitaten, die seine Argumentation unterstützen. Diese Zusammenarbeit war sowohl inhaltlich als auch prozedural angenehm und erfolgreich. Ich lernte einen Andreas Khol als Gesprächs- und Verhandlungspartner näher kennen, der über die Grundregeln vertrauensvoller Zusammenarbeit genau Bescheid wusste und diese auch befolgte: Ein vertrauliches Gespräch muss vertraulich bleiben, ein gegebenes Wort muss gehalten werden.“

Das Land braucht einen Polit-Profi an der Spitze des Staates und keine Experimente. „Andreas Khol will Bundespräsident werden und geht von Stunde eins seiner Kandidatur an mit voller Kraft daran, dieses Ziel zu erreichen. Wir werden gemeinsam kämpfen und laufen, damit Österreich mit Andreas Khol gewinnt!“, unterstrich Lopatka abschließend.