Klimaschutzvertrag ist historische Einigung!


NR Johann Höfinger war als ÖVP-Umweltsprecher die gesamte letzte Woche in Paris bei der Klimaschutzkonferenz. Er war direkt vor Ort, als es zur historischen Einigung über den Klimaschutzvertrag COP 21 kam. „Wir erlebten spannende und teils dramatische Tage und Stunden der höheren Diplomatie“, so NR Johann Höfinger. „Bundesminister Andrä Rupprechter war in dieser Woche ein starker Vertreter Österreichs und Europas, der sich durch diplomatisches Geschick und Hartnäckigkeit auszeichnete.“

Die Ziele, die nun erreicht werden konnten, lassen auf eine Wende in der Energie- und Umweltpolitik hoffen. „Erstmals ziehen 196 Staaten an einem Strang! Damit ist das Ende des fossilen Zeitalters eingeläutet und die Entkarbonisierung vertraglich festgehalten“, freut sich NR Johann Höfinger. Es ist das erste Mal, dass sich fast alle Staaten vertraglich dazu bekennen, Anstrengungen im Kampf gegen den Klimawandel zu unternehmen.

Im am Samstag verabschiedeten Papier sind Fakten enthalten, die noch vor wenigen Wochen als nicht für umsetzbar gehalten wurden, wie etwa das 1,5 Grad-Ziel zur Begrenzung der Erderwärmung, die rechtliche Verbindlichkeit, die ausgewogene Finanzierung mit 100 Milliarden Euro und dass ab 2020 das Abkommen alle fünf Jahre überprüft wird.
Außerdem soll ein Versicherungssystem gegen Schäden durch Wetterextreme aufgebaut werden. In der zweiten Jahrhunderthälfte soll ein Gleichgewicht zwischen noch ausgestoßenen Treibhausgasen und deren Bindung erreicht werden. Mit dieser Null-Netto-Treibhausgas-Emission wären fossile Energieträger dann kaum noch nutzbar.

Für NR Johann Höfinger selbst war der Gipfel eine „Achterbahnfahrt zwischen Optimismus und Rückschlägen“. Unter dem Vorsitz von Frankreichs Außenminister Laurent Fabius konnten sich aber die ambitionierten Verhandler durchsetzen und die verschiedenen Meinungen zusammenfassen. Minister Rupprechter hatte die Österreichische Delegation immer wieder zusammengerufen, um über den aktuellen Verhandlungsstand zu informieren und die neuen Perspektiven auszuloten.

Nun geht es darum, den Vertrag in EU-Recht und in nationales Recht umzusetzen: ab Jänner wird mit Vizekanzler und Energieminister Reinhold Mitterlehner eine detaillierte Klima- und Energiestrategie ausgearbeitet, die bis Ende 2016 stehen soll. „Darin sollten wir eine Chance sehen und diese auch wahrnehmen“, so der ÖVP-Umweltsprecher.

 

 

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Die Klimakonferenz in Paris

 

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Einige anstrengende und lange Verhandlungstage liegen hinter den Delegierten

 

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Bundesminister Andrä Rupprechter informiert die österreichische Delegation über den aktuellen Verhandlungsstand

 

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"Bundesminister Andrä Rupprechter war ein starker Vertreter Österreichs, der sich besonders durch diplomatisches Geschick und Hartnäckigkeit auszeichnete!" freut sich NR Johann Höfinger